hls063 - Öffentliches Recht: Verfassungsrechtliche Bezüge zum Völker- und Europarecht (Vollständige Modulbeschreibung)

Die Studierenden entwickeln ein Bewusstsein für den Einfluss von inter- und supranationalen Rechtsquellen auf das deutsche Verfassungsrecht. Sie erwerben die Fähigkeit, auf diesem Gebiet praktische Sachverhalte und Rechtsprobleme selbstständig zu lösen.

Die Vorlesung behandelt das Ineinandergreifen von staatlichem (deutschen) Verfassungsrecht und Völker- bzw. Europarecht. Es handelt sich um besonderes Verfassungsrecht, das aber nicht allein aus staatlicher Perspektive betrachtet werden soll. Einer Einführung in die theoretischen Grundlagen (insbes. Monismus und Dualismus) folgen Abschnitte zur Vertretung des Staates im völkerrechtlichen Verkehr, zur Verteilung der „auswärtigen Gewalt“ zwischen Regierung und Gesetzgeber, zur Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern, zur Ermächtigung von Gemeinden zum völkerrechtlichen Handeln, zur Geltung und zum Rang von Völkervertragsrecht, Völkergewohnheitsrecht und allgemeinen Rechtsgrundsätzen sowie zur Eingliederung in internationale und supranationale Organisationen. Vertieft behandelt werden die Möglichkeiten der deutschen Rechtsordnung, Vorgaben des Europäischen Unionsrechts und Verpflichtungen aus der EMRK zu erfüllen, aber auch der Einsatz von Streitkräften außerhalb des Bundesgebiets.

Am Ende des Semesters

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